News BISS Kategorie: BISS

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Aktuelles zum CoWorking in Schwaz

Anmerkung des Autors: Herr Jenewein fühlte sich durch zwei Passagen im vorliegenden Text beleidigt, weshalb diese Textteile nachträglich verändert wurden. Ich - Albert Kirchmeyr - halte fest, dass alle beteiligten Personen nur im rechtmäßigen Auftrag der politischen Gremien agieren und sich innerhalb der gesteckten Vorgaben bewegen. Dies sollte auch von Anfang an nicht anders dargestellt werden, eine nicht beabsichtigte anderslautende Interpretationsmöglichkeit war nicht beabsichtigt. Es wird nur unsere Meinung zum Ausdruck gebracht.   Ausgangslage Ein in Gründung befindlicher Verein trat an das Potentialflächenmanagement heran, um Informationen zu geförderten Immobilien seitens der Stadt Schwaz zu erhalten. Geplant war die Errichtung eines CoWorking-Konzepts in Schwaz. Exkurs CoWorking Coworking (auch Co-working, engl. „zusammen arbeiten“ bzw. koarbeiten oder kollaborativ arbeiten) ist eine Entwicklung im Bereich „neue Arbeitsformen“. Freiberufler, Kreative, kleinere Startups oder digitale Nomaden arbeiten dabei zugleich in meist größeren, offenen Räumen und können auf diese Weise voneinander profitieren. Sie können unabhängig voneinander agieren und in unterschiedlichen Firmen und Projekten aktiv sein, oder auch gemeinsam Projekte verwirklichen und Hilfe sowie neue Mitstreiter finden. „Coworking Spaces“ stellen Arbeitsplätze und Infrastruktur (Netzwerk, Drucker, Scanner, Fax, Telefon, Beamer, Besprechungsräume) zeitlich befristet zur Verfügung und ermöglichen die Bildung einer Gemeinschaft („Community“), welche mittels gemeinsamer Veranstaltungen, Workshops und weiterer Aktivitäten gestärkt werden kann. Dabei bleibt die Nutzung jedoch stets unverbindlich und zeitlich flexibel. Abgefragt am 09.03.18 von https://de.wikipedia.org/wiki/Coworking  Da sich der Verein, trotz bereits erfolgter Anmietung der Immobilie, durch die Stadt Schwaz nicht auf eine interne Risikoaufteilung einigen konnte, wurde ein Innsbrucker Unternehmer gefunden, der sein bisheriges CoWorking Konzept, durch eine Außenstelle in Schwaz erweitern will. Derzeitiger Verhandlungsstand Im Auftrag des Wirtschaftsausschusses (mit Gegenstimme durch BISS) wurden weitere Verhandlungen mit dem Eigentümer der Liegenschaft Cafe Heiss aufgenommen. Das Verhandlungsergebnis sollte einen Mietpreis von 8 EUR (netto oder brutto derzeit nicht bekannt) und eine Mietdauer von 5 Jahren beinhalten. Im Gegenzug soll der Eigentümer alle Investitionen tätigen, um die Immobilie bürotauglich zu machen. (Investitionskosten von rund 50/m EUR wurden hier transportiert) Standpunkt BISS – Bürgerinitiative Stadt Schwaz Im Laufe der Diskussion über das Projekt haben wir einen Fördervorschlag eingebracht, der unter https://schwaz.biz/news/fordervorschlag-co-working-space-schwaz/ nachlesbar ist. Da wir bei den aktuellen Verhandlungen weitgehend im Dunklen gelassen wurden, haben wir uns mit alternativen Lösungen beschäftigt. Die Problemfelder sollen im Folgenden aufgezeigt werden und unsere Lösungen dargestellt werden.  Barrierefreiheit Die Liegenschaft Cafe Heiss ist in Ermangelung eines ebenerdigen Aufzuges primär nicht barrierefrei zugänglich. Weiters sind die WC Anlagen - ohne bauliche Veränderungen - ebenfalls nicht behindertengerecht umgesetzt. Dies wird von uns als schwerwiegender Mangel betrachtet und stellt die Förderwürdigkeit in Frage. Die Lösung kann nur eine andere Immobilie sein, der Druck diese Immobilie vorschnell zu verwerten ist nicht nachvollziehbar. Mögliche Lösungsvarianten sind: -    Evaluierung anderer Liegenschaften auch außerhalb des Potentialflächenmanagements -    Immobilie DI Kandler (ehem Standort Trigonos) 200 m² Bürofläche mit vorhandener Infrastruktur EDV-Verkabelung vorhanden, Serverraum vorhanden Parkplatzsituation Die Liegenschaft Cafe Heiss liegt in der roten Zone der Stadtgemeinde Schwaz und kann Parkplätze gemäß Stellplatzverordnung nur unterirdisch errichten. Für das dargestellte Konzept stehen keine Parkplätze zur Verfügung.  Da aus unserer Sicht die CoWorking Plätze nicht rein aus dem näheren Umfeld besetzbar sind und die Personen auch mit PKWs anreisen werden, ist dies ebenfalls ein klarer Punkt gegen das beschrieben Projekt. Eine Förderwürdigkeit wird hier auf Grund der Folgeproblematiken stark verneint.  Mögliche Lösungsvarianten sind: -    Evaluierung anderer Liegenschaften auch außerhalb des Potentialflächenmanagements -    Anmietung externer Parkplätze (min 5) -    Immobilie DI Kandler (ehem Standort Trigonos) 4 TG Abstellplätze 6 Abstellplätze direkt vor der Immobilie (im Mietpreis) Konzept  Derzeit wurde seitens des Betreibers noch kein Konzept an den Wirtschaftsausschuss weitergeleitet. Da im anfänglichen Förderplan eine mietfreie Zeit von 12 Monaten und erhebliche Investitionskosten gefördert werden sollten und ein unternehmerisches Risiko nicht erkennbar war, kann zumindest ein langfristiges Engagement des Innsbrucker Betreibers in Frage gestellt werden.  Die gegenwärtige Diskussion rund um die Mietverlängerung der Stadt Schwaz auf 5 Jahre zu einem Preis von 8 EUR pro m² (brutto oder netto wurde nicht transportiert) stellt ein Risiko für die öffentliche Hand dar und kann nur bei einer entsprechenden Verpflichtung des Untermieters übernommen werden. In dieser Frage geht es immerhin um 100.000 EUR an Steuergeld, das für andere Investitionen nicht mehr zur Verfügung steht.  Mögliche Lösungsvarianten sind: -    Verbindliche Untervermietung auf 5 Jahre -    Vereinbarung einer Abschlagszahlung bei Kündigung -    Vorlage eines Konzeptes aus dem unternehmerisches Risiko und langfristiges Engagement ablesbar sind -    Anpassung der Förderrichtlinien des Potentialflächenmanagements -    Darlegung des Mehrwerts für die Zone Innenstadt Verein zur Förderung von Startups in Schwaz Völlig offen ist auch noch der Status des Vereines Innvalley in diesem Projekt. Die bereits eingerichtete und mit Countdown versehene Webpräsenz des Vereins lautet www.innvalley.at. Der uns seitens Mag. Martin Wex zur Verfügung gestellte Onepager vermittelt die Tätigkeit des Vereins wie folgt:  -    Netzwerk -    Information -    Events -    Inkubation -    Coworking Grundsätzlich soll auch augenscheinlich eine Investitionsberatung angeboten werden. Der Umstand, dass „Alle Services und Leistungen nur für Mitglieder von Innvalley zugänglich“ seien, schließt für uns eine Tätigkeit im Sinne des Gemeinwohls aus.  Geplant ist scheinbar diesen Verein dafür einzusetzen, zwei von der Stadt geförderte Plätze (je rund 275 EUR pro Monat) an Startups zu vergeben. Über weitere Förderungen für die Tätigkeit des Vereines wurde laut derzeitigem Stand nichts berichtet.  Aus unserer Sicht ist ein solches Vorgehen politisch nicht verantwortbar. Die Kompetenz für die Vergabe von Förderungen muss in der Hand des Ausschusses bleiben. Weiters ist die Kompetenz in den oben dargestellten Feldern seitens des Vereins derzeit nicht verifizierbar. Da aber beim Ausschuss eine Vorstellung des Vereins erfolgen wird, werden wir dies sehr kritisch hinterfragen. Mögliche Lösungsvarianten sind: -    Im Ausschuss ist jegliche Kompetenz zur Beratung von Startup vorhanden, aus diesen Reihen soll auch die Beratung kommen -    Die Förderungen können nur durch den Ausschuss vergeben werden, eine Verwässerung dieses Rechts, durch einen vorgelagerten kostenpflichtigen Verein ist abzulehnen -    Um Beratungen hinsichtlich Investitionen vorzunehmen sind geschultes Personal und gewerberechtliche Befähigungen notwendig. Aus Sicht von BISS ist dies nicht Aufgabe eines Fördervereins.  -    In diesem Punkt muss das Augenmerk auf Innovation gelenkt werden. Was macht Schwaz für GründerInnen spannend? Ein beliebiger Verein kann diese Frage kaum beantworten, hier ist das Stadtmarketing gefordert. -    Kompetenz der handelnden Personen muss sichergestellt sein und vom Ausschuss abgesegnet werden, ein privater Verein ist dafür ungeeignet.   BürgerInnenbeteiligung Im gesamten Projekt gab es von Anfang an keinerlei Ansatz die Schwazer Bevölkerung miteinzubeziehen. Dies sehen wir sehr kritisch, da so viele, die eventuell auf der Suche nach einer Immobilie wären, oder eine Idee zur Verwendung hätten außen vorgelassen werden.  Mögliche Lösungsvarianten sind: -    Darstellung der angemieteten Immobilen seitens Potentialflächenmanagement in der Rathausinfo, auf der Homepage und öffentlichem Aushang -    Einladung an die Schwazer Bevölkerung Ideen einzubringen  Zusammenfassung Leider war auch bei diesem Projekt die Informationslage seitens der Stadt wenig transparent. Wenn Information erfolgte, dann meistens zum letzten möglichen Zeitpunkt. Die eingehende Beschäftigung mit der Thematik von Seiten der Bürgerinitiative konnte aber maßgebliche Schwachstellen aufdecken, welche hoffentlich im Wirtschaftsausschuss Niederschlag finden.  Wir stellen uns mit dieser Kritik nicht gegen Startups, ganz im Gegenteil.  Wenn es um die Förderung der Startup Szene aus der öffentlichen Hand geht, dann kann dies nur über einen Anspruch an Innovation passieren. Ein Raum mit Schreibtischen ohne weiterführendes Konzept erfüllt diesen Anspruch unserer Meinung nach nicht. Als funktionierendes Beispiel einer PrivatPublicPartnership (PPP) kann die Destination Wattens herangezogen werden, die eine innovative Startup Szene angezogen hat. So lange die Frage nicht beantwortet werden kann, was der Schwazer CoWorking Space noch zusätzlich anbietet, als einen Tisch und einen gemeinsam Drucker, können wir es  von unserer Seite nicht gutheißen, Steuergelder von 100.000EUR einem nicht abschätzbaren Risiko auszusetzen. Wir bieten weiterhin unsere konstruktive Kritik an, damit dieses Projekt noch auf tragfähige Beine gestellt werden kann.  Eure Bürgerinitiative Stadt Schwaz  

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BISS Antrag im Gemeinderat am 12.12

In der Gemeinderatssitzung am 12.12. wird nicht nur das Budget für das kommende Haushaltsjahr beschlossen, es steht auch der Antrag von BISS zur „Sicherstellung der Einhaltung von gesetzlichen Rahmenbedingungen bei Sitzungen des Gemeinderates und dessen Arbeitsweise“ auf dem Programm. Im Ausschuss wurde der Antrag von allen Fraktionen niedergestimmt, was wohl auch zu einer klaren Ablehnung im Gemeinderat führen wird. Im Antrag geht es grundsätzlich um folgende Punkte: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wurde immer gesetzeswidrig beschlossen. Die Gemeinde hat hinsichtlich der Dauer mindestens eine unbeschränkte Haftung übernommen. Der Stadtrat beschließt ohne vorher die Ausschüsse einen Beschluss fassen zu lassen. Auf den ersten Blick klingt dies nicht weiter tragisch, spiegelt aber das Selbstbild, der regierenden ÖVP unter Lintner wider.   Lintner and friends Die Rechtsfolge vom falsch beschlossenen Teil der Sitzung ist massiv, alle dort beschlossenen Punkte wären nichtig und müssten erneut beschlossen werden. So müsste hier etwa die völlig an die Bedürfnisse angepasste Stellplatzregelung von Herrn Mariacher in der Innenstadt öffentlich diskutiert werden. Gerade in einem Raum, wo Parkplätze bitter fehlen, wäre dies unserer Ansicht mehr als angebracht. Durch das dilettantische Vorgehen der Opposition hat Lintner leichtes Spiel, oft wissen die Mandatare vor der Sitzung gar nicht um was es bei den einzelnen, im geheimen beschlossenen Punkten, eigentlich geht. Warum die ÖVP also eine Reparatur dieses inkorrekten Vorgehens ablehnt ist offensichtlich.   Manche sind gleicher Zum Thema Haftung: Hier wurde im Wirtschaftsausschuss die Förderung eines „Gastronomie Startups“ besprochen, dieses sollte außerhalb der gültigen Förderrichtlinien mit insgesamt 5.000 EUR unterstützt werden. Diese Förderung sollte zur Hälfte in bar und zur anderen Hälfte als Mietgarantie erfolgen. Auf meinen Protest, dies zu unterstützen, weil ich es für falsch halte, dass für manche die bestehenden Regeln nicht zu gelten scheinen und meinem Bedenken gegenüber einer Mietgarantie, wurde der Antrag schließlich von Bgm-StV Wex zurückgezogen. Abgesehen davon war das gastronomische Konzept eher dünn. Im Stadtrat, unter weniger sachkundiger Aufsicht wurde dieser Antrag dann einstimmig(!) beschlossen. Eine demokratiepolitische Farce und ein deutliches Zeichen wie in Schwaz Politik gemacht wird. Auch hier hat das geheime Kämmerlein den Vorzug vor einer öffentlichen Diskussion.   Manchmal geht es nur im Stadtrat Dem Stadtrat wurden unter der Alleinherrschaft der ÖVP tiefgreifende Rechte eingeräumt, um am Gemeinderat vorbei Beschlüsse fassen zu können. Die TGO schützt hier die demokratischen Rechte der Mandatare insoweit, dass der Stadtrat nichts beschließen dürfte, was eigentlich in den Arbeitsbereich eines Ausschusses fallen würde. Würde deshalb, weil Lintner in seinem Machthunger an der Mitarbeit der Ausschüsse gar nicht interessiert ist. Ist es im Ausschuss (trotz Mehrheit von 4 ÖVPlern bei 7 Mitgliedern) schwierig, wird der Punkt abgesetzt und einfach im Stadtrat beschlossen. Der geneigte Leser mag sich wundern warum es in dieser Legislaturperiode für Lintner so einfach ist, den Stadtrat zu steuern. Wer ist die Opposition? Viktoria Gruber von den Grünen protokoliert den Stadtrat fleißig mit, hat aber fachlich nur in Umweltfragen etwas einzubringen, oder wenn es darum geht ihre von öffentlicher Hand gesponserten Auslandsreisen zu finanzieren. Der Bgm-Stv Rudi Bauer ist bisher nur durch Unkenntnis aufgefallen und kann Lintner nicht im Entferntesten das Wasser reichen. Bleibt nur noch StR Eduard Rieger, der sich mit Lintner bestens arrangiert hat und damit auch persönlich ganz gut fährt. Mit Gegenwind hat Lintner also nicht zu rechnen. So werden im Stadtrat Wirtschaftsförderungen erfunden, die kürzeste Fußgängerzone Europas kreiert und Aufträge, welche der Bauhof scheinbar nicht bewältigt frei vergeben, oft auch an Unternehmer, welche sich auf der Liste Lintner finden.   Diesen Allmachtsphantasien muss man ein Ende bereiten und da es die Opposition im Gemeinderat nicht schafft, werden wir uns von außen darum kümmern, dass sich an die Spielregeln gehalten wird. Gerne nehmen wir hierbei auch eure Hinweise entgegen und werden diese vertraulich behandeln! Entweder über unsere Probleme melden Seite oder gerne auch persönlich.   Fazit Der Antrag kann zwar in der Gemeinderatssitzung abgelehnt werden, aber damit sind wir noch nicht am Ende unserer Möglichkeiten. Wir bleiben dran!

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Erste Mitgliederversammlung

Am 14.11 war es dann soweit, schneller als erwartet wurde BISS zur Aufnahme der Vereinstätigkeit eingeladen. Mit diesen guten Nachrichten im Gepäck wurde die erste Mitgliederversammlung abgehalten und so erste Ziele für die kommenden Wochen abgesteckt. Als ersten Schritt wird sich BISS darum kümmern, all jene vor den Vorhang zu holen, die Schwaz mit ihrem oft ehrenamtlichen Engagement, wesentlich mitgestalten und zu einem lebenswerten Ort machen. Unsere Homepage wurde in diesem Zuge um den Reiter „Leben in Schwaz“ erweitert. Dort können sich Vereine, Kunst- und Kulturschaffende und Personen, welche Erlebnisse in Schwaz bieten, darstellen. Dieses Portal soll interessierten Schwazerinnen und Schwazern einen ersten Überblick über das reiche Angebot an Vereinstätigkeiten geben. Mehr darüber kannst du unter https://schwaz.biz/leben-in-schwaz/ erfahren. Als zweiter wesentlicher Punkt wurde die Implementierung eines Problemmeldungstools beschlossen, welches wir auf der Homepage bereits unter „Probleme melden“ bereitstellen. Wir laden alle Schwazerinnen und Schwazer ein, dort Probleme in Ihrem Umfeld in Schwaz zu melden. Wir werden diese Meldungen sammeln und versuchen zu lösen. Gerade jetzt wäre ein sehr guter Zeitpunkt, um deine Probleme einzumelden, weil am Montag, den 20.11. das Schwazer Stadtforum stattfindet und die verantwortlichen Politiker direkt auf die Probleme aufmerksam gemacht werden können. Problem melden -> https://schwaz.biz/probleme-melden/ Der erste Schritt ist wertlos, wenn der Weg nicht zu Ende gegangen wird. Adi Shankara Unsere Bürgerinitiative hat auch bereits ersten Zuwachs erhalten. Auf diesem Weg heißen wir natürlich alle neuen Mitglieder herzlich Willkommen und freuen uns auf euren Input. Wenn du auch mitmachen willst, kannst du dich gerne unter https://schwaz.biz/mitglied-werden/ registrieren, oder einfach bei einer unserer nächsten Veranstaltungen vorbeischauen. Termine werden in Zukunft auch über facebook veröffentlicht. Einen schönen Sonntag noch! Eure Bürgerinitiative Stadt Schwaz

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Der Oktober endet, BISS kommt ins Rollen

Mitte Oktober wurde der Grundstein für die Gründung des Vereins "BISS - Bürgerinitiative Stadt Schwaz" gelegt. Am 13.10 unterzeichneten Oliver Saringer und Albert Kirchmeyr, die Formalitäten um eine Vereinsgründung bei der BH Schwaz anzuzeigen. Mit der Einreichung der Unterlagen Ende Oktober beginnt dann eine 6 wöchige Frist zu laufen, an deren Ende die formale Tätigkeit als gemeinnütziger Verein stehen soll.  Aktuell sind schon erste zarte Projekte im Entstehen und mehrere spannende Schwazerinnen und Schwazer zeigen Interesse an einer Mitarbeit bei BISS. Die nächsten Wochen werden dazu genützt, die ersten Projekte weiter voranzutreiben und durch Diskussionsabende weiter zu wachsen. Nach dem ersten Antrag im Gemeinderat, werden wir auch bei der am 07.11 anstehenden Budgeterstellung für die Stadt Schwaz ein Wörtchen mitreden und hier aus dem Ausschuss berichten. Es bewegt sich etwas in Schwaz!   Aus kleinem Anfang entspringen alle Dinge. - Marcus Tullius Cicero

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